"Schikane?"

Im Zuge der BUGA-Planungen für den Marstall und im Rahmen der Verhandlungen zu den SSV-Parkplätzen hatte der Verein wiederholt den Betrieb für Bau und Liegenschaften (BBL) und das Verkehrsministerium auf die absehbare Zufahrtproblematik durch den Buga-Zaunkorridor hingewiesen. Der Vorstand hatte befürchtet, dass im Notfall Rettungsfahrzeuge und Fahrzeuge mit großen Bootstrailern das Gelände wegen Behinderungen durch abgestellte Kraftfahrzeuge nicht erreichen können.

Dieser Fall trat dann auch prompt ein und es geschah von Grundeigentümer nichts, um diese Situation zu ändern. Insbesondere die Lieferfahrzeuge des Buga-Caterers und Mitarbeiterfahrzeuge parkten regelmäßig den Weg zum Verein zu. Zum Ende der Buga kann festgestellt werden, dass zum Glück kein Notfall eingetreten ist.

Kurz vor dem Ende der BUGA wurden die angesprochenen Verwaltungen aber doch noch aktiv. Bei der Stadt Schwerin wurde ein Verfahren mit dem Ziel eingeleitet, dass das landeseigene Gelände nun wie öffentliches Straßenland zu behandeln ist und in der Folge das Ordnungsamt verkehrrechtlich eingreifen muss. Das Land wird genau nach Abschluss der BUGA entsprechende Verkehrszeichen (Parkverbote) aufstellen und das Ordnungsamt wird widerrechtlich geparkte Fahrzeuge verkehrsrechtlich sanktionieren.

Nach dem Abbau der Buga-Anlagen besteht für ein derartiges Handeln jedoch keine zwingende Notwendigkeit mehr, weil Rettungsfahrzeuge im Einsatz dann auch über die befestigen Marstallflächen ausweichen können.

Es drängt sich der Eindruck auf, dass man zunächst die BUGA abwarten wollte und jetzt mit den eingeleiteten Maßnahmen zeigen will, wer im Streit um die Parkflächen Herr im Haus ist. Mit den Maßnahmen werden jetzt nur noch die SSV-Mitglieder und deren Gäste und mithin der ganze Verein getroffen. Die Strangulation des Vereins hat System. Mit diesem Schritt wird die Daumschraube weiter angezogen. Offensichtlich soll der Verein und der Vorstand für seine Renitenz abgestraft werden.

Bernhard Kaatz

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